Allgemeine Geschäftsbedingungen

für Boxfuse (Stand 2017-03-31)

1. Definitionen, Geltung

1.1. Die Boxfuse GmbH, Scwedenstr. 9/Gebäude 1, 13359 Berlin, Deutschland (nachfolgend „Boxfuse“) stellt unter der URL „boxfuse.com“ eine Plattform für Softwareentwickler (nachfolgend „Dienst“) zur Verfügung.

1.2. Für jeden Nutzer des Dienstes gelten die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“). Die AGB können jederzeit unter der URL https://boxfuse.com/terms_de abgerufen werden. Es gelten jeweils die AGB in der zum Zeitpunkt der Registrierung gültigen Fassung.

2. Leistungsbeschreibung des Dienstes

2.1. Der Dienst bietet den Nutzern die Möglichkeit, mit Hilfe einer Client-Software, die von Boxfuse zur Verfügung gestellt wird (nachfolgend „Boxfuse Client“), Bootable Apps (Machine Images), Virtuelle Maschinen oder andere Instanzen zu erzeugen und lokal oder auf einem Produktivserver zu deployen (nachfolgend „Dienst“), wobei die Produktivserver nicht von Boxfuse betrieben werden. Vielmehr greift der Dienst auf bestehende Hosting-Plattformen von Drittanbietern, zu denen der Kunde bereits Zugang besitzt, zu. Der Nutzer willigt ein, dass Boxfuse während der Laufzeit des Vertrags zur Leistungserbringung die Ressourcen dieser Hostingplattformen nutzen darf.

2.2. Alle Funktionen des Dienstes werden an den jeweiligen Stellen oder auf der Boxfuse Website erläutert, soweit sie erklärungsbedürftig sind. Der Nutzer kann stets die Funktionen des Dienstes benutzen, die in dem vom Nutzer im jeweiligen Zeitpunkt gebuchten Leistungspaket enthalten sind. Die jeweils verfügbaren Leistungspakete werden auf der Boxfuse Website beschrieben und angeboten.

3. Registrierung, Vertragsschluss, Kosten

3.1. Möchte der Nutzer den Dienst von Boxfuse in Anspruch nehmen, kann er unter der URL https://console.boxfuse.com ein Kundenkonto anlegen. Dazu meldet der Nutzer sich mittels seinem bestehenden Konto eines Authentifizierungsdienstes (wie z.B. Amazon oder GitHub) auf der Boxfuse Website an. Nach Eingabe der erforderlichen Daten (Benutzername, Passwort), der Erklärung, dass der Benutzer kein Verbraucher ist und der Einverständniserklärung mit den AGB sowie der Datenerhebung und -verarbeitung auf der Boxfuse Website stellt das Anklicken des Buttons „Get Started“ ein bindendes Angebot an Boxfuse zum Abschluss eines Dienstleistungsvertrags dar. Durch das Angebot kommt noch kein Vertrag zustande. Nach dem Eingang des Angebots bei Boxfuse wird der Nutzer mit dem Authentifizierungsdienst verifiziert und das Konto freigeschaltet. Der Nutzer erhält eine E-Mail zur Bestätigung an die E-Mail Adresse des für die Anmeldung verwendeten Authentifizierungsdienst-Kontos zugesendet. In der Freischaltung des Benutzerkontos liegt die Annahme des Angebots des Nutzers auf Abschluss eines Vertrags. Durch das Anlegen eines Kundenkontos entstehen dem Kunden keine Kosten.

Buchung eines Leistungspakets

3.2. Boxfuse bietet den Dienst in verschiedenen Leistungspaketen mit jeweils unterschiedlichem Leistungsumfang und zu jeweils unterschiedlichen Paketpreisen an. Auf der Boxfuse Website kann der Benutzer in seinem Kundenkonto das von ihm gewünschte Leistungspaket buchen. Das gewählte Leistungspaket bleibt gültig, bis es gekündigt wird oder der Nutzer ein anderes Leistungspaket wählt und dieses aktiv wird.

Kosten, Abrechnungszeitraum

3.3. Die verschiedenen Leistungspakete sind auf der Boxfuse Website nebst der anfallenden Kosten ausführlich beschrieben. Die Kosten für die Nutzung des Dienstes fallen pro Monat und in der auf der Boxfuse Website ausgewiesenen Währung an, wobei der Abrechnungsmonat stets am Tag der Buchung beginnt und mit dem Ablauf desjenigen Tages des folgenden Monats, welcher dem Tag vorausgeht, der durch seine Zahl dem Tag entspricht, an dem die Buchung beginnt, endet. Fehlt in dem folgenden Monat der für das Ende des Abrechnungsmonats maßgebende Tag, so endet der Abrechnungsmonat mit dem Ablauf des letzten Tages dieses Monats.

Wechsel des gebuchten Leistungspakets

3.4. Der Kunde kann jederzeit von einem Leistungspaket in ein anderes Leistungspaket wechseln. Wechselt der Kunde in ein größeres (teureres) Leistungspaket, so beginnt am Tag des Wechsels ein neuer Abrechnungsmonat. Für ein kleineres Leistungspaket bereits vorgeleistete Zahlungen werden zeitanteilig nach noch nicht angefangenen Tagen auf die Kosten des ersten Monats des neuen Leistungspakets angerechnet. Der Wechsel wird nach Zahlung des nach der Verrechnung verbleibenden Differenzbetrags sofort wirksam.

3.5. Wechselt der Kunde in ein kleineres (günstigeres oder kostenloses) Leistungspaket, so wird der Wechsel zum Ende des laufenden Abrechnungsmonats wirksam. Das neue Leistungspaket beginnt mit dem nächsten Abrechnungsmonat.

4. Zahlung

4.1. Entscheidet sich der Nutzer erstmalig oder durch Wechsel für ein kostenpflichtiges Leistungspaket, ist das Entgelt für die in dem Paket enthaltenen Leistungen jeweils monatlich im Voraus zu entrichten. Der Nutzer kann das Entgelt mittels der auf der Boxfuse Website angebotenen Debitverfahren begleichen.

4.2. Kann ein Beitrag nicht eingezogen werden, trägt der Nutzer alle daraus entstehenden Kosten, insbesondere Bankgebühren im Zusammenhang mit der Rückgabe von Lastschriften und vergleichbare Gebühren, in dem Umfang, wie er das die Kosten auslösende Ereignis zu vertreten hat.

4.3. Eine Freischaltung des gewählten Leistungspakets erfolgt nur bei erfolgreicher Vorauszahlung.

4.4. Schlägt eine monatliche Vorauszahlung fehl, ist Boxfuse berechtigt, den Nutzer bis zum Ausgleich der offenen Forderung von der Nutzung auszuschließen.

4.5. Der Nutzer stimmt zu, dass Boxfuse Rechnungen und Zahlungserinnerungen an den Nutzer per E-Mail an die aktuell in dem Kundenkonto vom Nutzer hinterlegte E-Mail Adresse übermitteln darf.

5. Nutzungsrechte an dem Boxfuse Client

5.1. Der Nutzer ist berechtigt, den Boxfuse-Client ausschließlich in Verbindung mit dem Kundenkonto und im Rahmen der Lizenz- und Nutzungsbedingungen, die dem Download jeweils beigefügt sind, zu nutzen.

5.2. Eine darüber hinaus gehende Nutzung des Boxfuse-Client ist nicht gestattet.

6. Laufzeit, Kündigung

6.1. Der Vertrag läuft auf unbegrenzte Zeit.

6.2. Der Vertrag ist vom Kunden jeweils zum Ende eines Abrechnungsmonats ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündbar. Für Boxfuse ist der Vertrag jeweils zum Ende eines Abrechnungsmonats mit einer Frist von 3 Monaten kündbar. Die Kündigung bedarf der schriftlichen oder der elektronischen Form. Maßgeblich für den Zeitpunkt der Kündigung ist der Zugang der Kündigungserklärung bei der anderen Partei. Endet der Vertrag, wird das Nutzerkonto deaktiviert.

6.3. Boxfuse steht ein Recht zur außerordentlichen Kündigung insbesondere zu, wenn:

• Der Nutzer trotz vorausgehender Abmahnung gegen die Nutzungsbedingungen oder gegen die Lizenzbedingungen für den Boxfuse-Client verstößt.
• Der Nutzer die datenschutzrechtliche Einwilligung zur Nutzung seiner personenbezogenen Daten für Boxfuse widerruft. Soweit durch den Widerruf einzelne Leistungen von Boxfuse ganz oder teilweise nicht erbracht werden können, ist Boxfuse insoweit von der Leistung auch ohne Kündigung befreit.

6.4. Die Vorschrift des § 626 BGB bleibt unberührt.

7. Änderungsvorbehalt

7.1. Boxfuse behält sich ausdrücklich vor, die Angebote und Inhalte der Boxfuse Website und des Dienstes jederzeit zu ändern. Der Nutzer stimmt zu, dass Boxfuse berechtigt ist, Änderungen der AGB dem Nutzer per E-Mail an die aktuell in dem Kundenkonto vom Nutzer hinterlegte E-Mail Adresse zu übermitteln. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Nutzer nicht innerhalb von 14 Tagen nach Bekanntgabe in Textform widerspricht.

7.2. Boxfuse ist auch berechtigt, die Weiternutzung des Dienstes durch den Nutzer von einer Zustimmung zu den oder Genehmigung der neuen AGB abhängig zu machen. Boxfuse ist berechtigt, den Nutzer im Fall des Widerspruchs oder fehlender Zustimmung von der Nutzung auszuschließen.

8. Verpflichtungen der Nutzer

8.1. Der Nutzer verpflichtet sich, alles zu unterlassen, was zu einer übermäßigen Belastung des Dienstes, der Boxfuse Website oder der Systeme von Boxfuse führt oder die Integrität, Stabilität oder Verfügbarkeit der IT-Systeme des Dienstes oder der Boxfuse Website gefährden könnte.

9. Freizeichnung bei Verstößen der Nutzer

9.1. Der Nutzer stellt Boxfuse von sämtlichen Ansprüchen einschließlich Schadensersatzansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen Boxfuse wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Angebote von Boxfuse durch den Nutzer geltend machen.

9.2. Der Nutzer übernimmt alle Boxfuse aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von Boxfuse bleiben unberührt.

9.3. Vorstehendes gilt nicht, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.

10. Haftungsbeschränkung

10.1. Boxfuse bemüht sich, den Betrieb des Services mit hoher Verfügbarkeit sicherzustellen. Es soll eine Verfügbarkeit von 99 % erreicht werden. Die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Angebots wird nicht garantiert. Eine Haftung von Boxfuse für Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle ist ausgeschlossen.

10.2. Sofern Boxfuse keine Garantie übernommen oder eine Zusicherung abgegeben hat, ist die Haftung für alle Haftungsfälle und Schadensersatzansprüche beschränkt wie folgt:

• In Fällen des vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhaltens von Boxfuse oder ihrer gesetzlichen Vertreter, Fällen der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, Haftungsfällen nach dem Produkthaftungsgesetz sowie Fällen der Arglist haftet Boxfuse nach den gesetzlichen Regelungen.
• Bei der fahrlässigen Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf (Kardinalpflichten), ist die Haftung von Boxfuse der Höhe nach beschränkt auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden. In jedem Fall ist die Haftung für derartige Verstöße aber der Höhe nach beschränkt auf den vom Nutzer unter diesem Vertrag gezahlten Betrag.
• Für Datenverluste haftet Boxfuse der Höhe nach nur bis zu dem Betrag, der für eine Wiederherstellung der verlorenen Daten aus einer ordnungsgemäßen Datensicherung (“Backup”) erforderlich wäre. Der Nutzer ist für die Durchführung seiner Datensicherung selbst verantwortlich.
• Die Haftung für entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen. Die Haftung für eine leicht fahrlässige Verletzung von Nebenpflichten ist ausgeschlossen.

10.3. Vorstehende Haftungsregelung gilt auch für einen dem Nutzer zur Verfügung gestellten Boxfuse-Client.

11. Sonstiges

11.1. Für alle Rechtsbeziehungen mit Boxfuse ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Gerichtsstand ist München.

11.2. Sollte eine Regelung in diesen AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Regelungen davon unberührt. Die Parteien sind verpflichtet, die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch eine wirksame und durchführbare zu ersetzen, die der unwirksamen oder undurchführbaren unter Berücksichtigung des Vertragszwecks in zulässiger Weise am nächsten kommt. Dasselbe gilt im Fall von Regelungslücken.